freigutpartners

Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

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Rechtsanwälte und Patentanwälte arbeiten bei freigutpartners unter einem Dach: Die Kanzlei ist ein Zusammenschluss spezialisierter Fachleute für Immaterialgüterrecht und angrenzende Gebiete, die Beratung und Prozessführung aus derselben Hand anbieten. Für Unternehmen, Kreative und Sammlungen bedeutet das eine Anlaufstelle für Anmeldung, Vertrag und Verfahren, ob es um eine Marke, ein Patent, ein Design oder ein Kunstwerk geht.

Marken in rund hundert Ländern

Im Markenrecht begleitet die Kanzlei die rechtliche Vorabklärung, die Markenrecherche und die Eintragung in der Schweiz und im Ausland. Wenn nötig setzt sie die Marke im Eintragungsverfahren gegenüber dem Markenamt durch, gegen Verletzer vor Markenämtern sowie vor Zivil- und Strafgerichten. Für Anmeldungen und Streitfälle im Ausland greift sie auf ein Netz von Kanzleien im Immaterialgüterrecht zurück. Die Verlängerungsfristen überwacht sie und meldet Konflikte mit verwechselbaren Marken.

Dr. iur. Robert Flury, Rechtsanwalt und LL.M., schloss 1997 sein Jurastudium an der Universität Zürich mit einer Dissertation zum Urheberrecht ab, arbeitet seit 1998 als Anwalt und erwarb danach einen Master in Immaterialgüterrecht am Franklin Pierce Law Center in den USA. Schwerpunkt seiner Arbeit ist der Aufbau und die Pflege von Markenrechten in rund hundert Ländern, daneben die Prozessführung im Marken-, Urheber-, Lauterkeits-, Patent- und Designrecht. Er ist Mitglied von GRUR, ECTA, INTA, INGRES sowie des Zürcher und des Schweizerischen Anwaltsverbands.

Sebastian Saissi, Rechtsanwalt und LL.M., arbeitet seit 2008 in der Schweiz und konzentriert sich auf Marken- und Designrecht mit den zugehörigen Vertrags- und Verfahrensfragen. Er vertritt Klienten vor dem Institut für Geistiges Eigentum, der WIPO und dem Bundesverwaltungsgericht und arbeitet in über 50 Rechtsordnungen mit lokalen Partnern. Zuvor leitete er in einer Zürcher IP-Kanzlei die Abteilung für Marken und Design. Beide arbeiten auf Deutsch, Englisch und Französisch.

Ein Beispiel für diese Verfahren steht in einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 2018 (B-5294/2016): Im Widerspruchsverfahren MEISTER gegen ZeitMeister vertrat Rechtsanwalt Hans-Peter Rüfli von freigutpartners die ZeitMeister Uhren AG.

Zwei Patentanwälte aus der Industrie

Dr. Thomas Körner (Dr. sc. techn. ETH, Dipl.-Phys., MAS IP ETH) ist UPC-Vertreter, Europäischer und Schweizer Patentanwalt und deutscher Patent Agent. Er arbeitet seit 2001 im Immaterialgüterrecht, zuerst als Patentanwalt bei ABB Schweiz, später als Patentmanager in der Industrie, und gründete 2009 seine eigene Patentkanzlei. Seine Felder sind unter anderem angewandte Optik, Halbleitertechnik, Automations- und Energietechnik, computerimplementierte Erfindungen, Bildverarbeitung und Medizintechnik. Von 2017 bis 2023 sass er im Rat des epi, des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter.

Dr.-Ing. Rolf Dittmann, Schweizer und Europäischer Patentanwalt im Büro Baden, studierte Maschinenbau in Karlsruhe und ist seit 1998 im gewerblichen Rechtsschutz tätig, ausgebildet bei ABB und Alstom. Neun Jahre lang betreute er die IP-Angelegenheiten des Orthopädieunternehmens Zimmer ausserhalb der USA und sass in der Kommission für gewerblichen Rechtsschutz von Swissmem, bevor er 2014 seine Patentkanzlei gründete. Seit 2004 ist er beim Europäischen Patentamt zugelassen; seine Erfahrung reicht von Thermodynamik und Strömungsmechanik bis zur Medizinprodukttechnik.

Im Patentrecht prüft die Kanzlei die Patentierbarkeit, erstellt und reicht Anmeldungen ein, führt Prüfungs- und Einspruchsverfahren, verwaltet bestehende Patente im In- und Ausland und vertritt in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Lizenzverträge entwirft und verhandelt sie, und auf Wunsch schult sie Mitarbeitende im Umgang mit möglicherweise patentierbaren Neuerungen. Beim Know-how klärt sie, ob ein Patent oder die Geheimhaltung mehr Nutzen bringt, und richtet interne Abläufe ein, mit denen sich die Vertraulichkeit nachweisbar dokumentieren lässt.

Von den Handelsgerichten bis zum Bundesgericht

Rechtsanwälte und Patentanwälte der Kanzlei vertreten vor Schweizer Gerichten im Marken-, Patent-, Urheber-, Design-, Lauterkeits- und Kunstrecht, von den kantonalen Zivil- und Handelsgerichten über das Bundespatentgericht bis zum Bundesgericht, dazu vor privaten Schiedsgerichten und dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). Wo es möglich ist, sucht sie zuerst eine einvernehmliche Lösung.

Kunstrecht mit eigener Inventarsoftware

Neben Marken-, Patent- und Designrecht berät die Kanzlei im Domain-, Urheber-, Lauterkeits- sowie Firmen- und Namensrecht. Eine eigene Praxis gilt dem Kunstrecht: Für Kunsthändler, Sammler, Museen, Galerien und Künstler betreut sie Kauf-, Leih- und Transportverträge und unterstützt beim Inventar von Werken oder ganzen Sammlungen mit einer eigens entwickelten Software.

Drei Büros und ein offenes Honorargespräch

Büros bestehen in Zürich, Baden und Bern; Gespräche finden auf Wunsch auch beim Klienten statt. Zu den Mandanten zählen national und international tätige Unternehmen, KMU, Startups, Kreative und Privatpersonen. Das erste Gespräch ist unverbindlich, und für eine individuelle Kostenschätzung bittet die Kanzlei um Kontakt.

freigutpartners ist eine naheliegende Wahl für Unternehmen, die Marke, Patent und Vertrag nicht auf mehrere Büros verteilen möchten, und für Sammlungen mit Urheber- und Vertragsfragen. Für KMU und Startups mit einem ersten Schutzrecht überzeugt die Verbindung aus Recherche, Anmeldung und späterer Durchsetzung vor Amt und Gericht.

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